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Patentrecht und Markenrecht

Patente und Marken zählen zu den gewerblichen Schutzrechten. Anders als bspw. beim Urheberrecht entfalten Patente und Marken nur dann Wirkung, wenn sie bei den zuständigen Ämtern beantragt werden. Patente und Marken stellen Verbietungsrechte dar. Dies bedeutet, dass Inhaber von Patenten und Marken das Recht haben, anderen die Nutzung der geschützten Erfindungen und Kennzeichen zu verbieten. Die beiden Schutzrechtsarten unterscheiden sich darin, dass Patente zu den technischen Schutzrechten gezählt werden, wohingegen die Marken die Kennzeichnung schützen, um einen Hinweis auf bestimmte Waren + Dienstleistungen und ihre Qualität geben zu können.

Patente decken Erfindungen auf allen Gebieten der Technik ab. Dies umfasst beispielsweise Werkzeuge, Maschinen und medizinische Gegenstände, aber auch chemische Stoffe und Gegenstände des täglichen Bedarfs. Wichtige Voraussetzungen zum Erhalt eines Patents sind Neuheit und erfinderische Tätigkeit. Neuheit liegt vor, wenn die Erfindung weltweit noch nicht bekannt ist. Damit ist auch eigene Offenbarung bei Freunden oder in sozialen Netzwerken gemeint. Eine erfinderische Tätigkeit ist gegeben, wenn sich die Erfindung derart vom bekannten Wissen abhebt, dass diese nicht naheliegend ist. Die genannten Voraussetzungen werden vom Patentamt geprüft, bevor das Patent eingetragen wird. Die Schutzdauer von Patenten beträgt maximal zwanzig Jahre.

Marken hingegen sind im einfachsten Fall Worte oder Abkürzungen, können aber auch Logos darstellen. Hierbei ist anzugeben, wofür die Marke Schutz bieten soll. Aus einem umfangreichen Katalog können diejenigen Waren und Dienstleistungen ausgewählt werden, die jetzt oder zukünftig mit dem Wort oder Logo verknüpft werden sollen. Um eine Marke eingetragen zu bekommen, prüft das Markenamt bestimmte Voraussetzungen. So darf die Marke nicht ein (Fach-)Begriff aus dem angedachten Bereich sein. Ebenso muss das gewünschte Kennzeichen überhaupt als Marke wahrgenommen werden.