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04.05.2011 - Deutsches und US-amerikanisches Patentamt beschleunigen Patentprüfung

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) und das United States Patent and Trademark Office (USPTO) haben das Pilotprojekt "Patent Prosecution Highway" (PPH) mit verbesserten Nutzungsbedingungen um zwei Jahre bis zum 26. April 2013 verlängert.

"Der PPH bietet Patentanmeldern ein beschleunigtes Verfahren, bei dem die hohe Qualität der Prüfung garantiert ist. Die Verlängerung des PPH-Projekts zwischen dem DPMA und dem USPTO ist ein Beispiel für die sehr gute Zusammenarbeit der beiden Ämter. Auch unterstreicht es den gemeinsamen Wunsch, den Anmeldern in einer globalisierten Welt stets den bestmöglichen Service zu bieten." sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA, heute in München.

Der PPH zielt darauf, durch die gegenseitige Nutzung von Arbeitsergebnissen die Effizienz des Patentprüfungsverfahrens zu steigern und die internationale Patentqualität zu verbessern. Anmelderinnen und Anmelder können diese Vorteile des PPH beispielsweise am USPTO nutzen, wenn sie eine beschleunigte Prüfung beantragen. Voraussetzung ist, dass sie ihre Patentanmeldung im DPMA vorangemeldet haben und dort zumindest ein Patentanspruch für gewährbar erachtet wurde.

Mit der Verlängerung haben das DPMA und das USPTO dem Anmelder eine weitere Antragsmöglichkeit vor dem DPMA eröffnet. Nach den bisherigen Richtlinien war die Möglichkeit eines PPH-Antrags auf PCT-Anmeldungen (nationale oder internationale Anmeldungen nach dem Patent Cooperation Treaty [PCT]) beschränkt, in denen eine U.S.-amerikanische Priorität in Anspruch genommen wurde. Mit der Verlängerung wird zusätzlich die Möglichkeit eröffnet, einen PPH-Antrag für PCT-Anmeldungen ohne Inanspruchnahme einer U.S.-amerikanischen Priorität zu stellen (sogenannte "direkte PCT-Route").

Auszug aus der Pressemitteilung des DPMA vom 04. Mai 2011.

Sofern Sie Fragen zu einer Patentanmeldung in Deutschland und/oder den USA haben, können Sie die Patentanwaltskanzlei Bourgeois gern unverbindlich kontaktieren.