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25.01.2012 - EuG: "VIAGUARA" kollidiert mit der Marke "Viagra"

Das Europäische Gericht (EuG) hat entschieden, dass das Kennzeichen "VIAGUARA" als Gemeinschaftsmarke für Getränke nicht eingetragen werden kann. Die Benutzung dieses Zeichens berge nämlich die Gefahr, dass die Unterscheidungskraft oder die Wertschätzung der Marke VIAGRA in unlauterer Weise ausgenutzt werde.

Im Oktober 2005 meldete das polnische Unternehmen Viaguara SA beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) das Wortzeichen VIAGUARA als Gemeinschaftsmarke u. a. für „Energydrinks“ und alkoholische Getränke an.
Die amerikanische Gesellschaft Pfizer Inc. als Inhaberin der älteren Gemeinschaftswortmarke VIAGRA (eingetragen u. a. für Arzneimittel zur Behandlung von Erektionsstörungen) erhob gegen diese Anmeldung Widerspruch. Aufgrund dieses Widerspruchs lehnte das HABM es ab, VIAGUARA als Gemeinschaftsmarke einzutragen.  Die Viaguara SA hat hiergegen Klage erhoben und beantragt, diese Entscheidung aufzuheben. In seinem heutigen Urteil weist das Gericht diese Klage ab und bestätigt die Entscheidung des HABM.

Zwar weisen die von den Marken erfassten Waren (Getränke gegenüber Arzneimittel) keine Ähnlichkeit auf. Jedoch erziele VIAGRA bei der Bevölkerung einen hohen Bekanntheitsgrad, so dass die beiden gegenüberstehenden Zeichen miteinander in Verbindung gebracht werden könnten.

Das Gericht gelangt somit zu dem Ergebnis, dass die Viaguara SA mit der Benutzung einer Marke, die der älteren bekannten Marke ähnlich ist, den Versuch unternimmt, sich in den kommerziellen Wirkungsradius dieser Marke zu begeben, um von ihrer Anziehungskraft, ihrem Ruf und ihrem Ansehen zu profitieren, und ohne finanzielle Gegenleistung die wirtschaftlichen Anstrengungen der Inhaberin der älteren Marke zur Schaffung und Aufrechterhaltung des Images dieser Marke ausnutzt, um ihre eigenen Erzeugnisse zu bewerben. Daher ist der sich aus dieser Benutzung ergebende Vorteil als unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der Marke Viagra anzusehen.

Aktenzeichen: T-332/10

Quelle: Pressemitteilung 3/2012 des Gerichts der Europäischen Union vom 25. Januar 2012