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08.07.2011 - Kein europäisches Patent für 1-Click-Technologie von Amazon

Am 11. September 1998 reichte der Online-Händler Amazon.com,Inc. eine europäische Patentanmeldung (EP 1134680 A1) ein, welche die Technologie des 1-Click®-Einkaufs als Patent schützen sollte. Durch dieses Verfahren ist es möglich, Einkäufe online in einem einzigen Schritt auszuführen.

Die zuständige Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA), die letzte Instanz des Anmeldeverfahrens, wies die Anmeldung zurück, da das beanspruchte Verfahren nicht den Erfordernissen des Europäischen Übereinkommens genüge. Demnach ergebe sich das Verfahren bereits in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik, so dass es keine erfinderische Tätigkeit aufweise. Zudem enthalte die Anmeldung Geschäftsmethoden, die in Europa ohnehin nicht schutzfähig seien.

In den USA wurde ein vergleichbares Patent erteilt.

 

Quelle: Entscheidung der Beschwerdekammer des EPA vom 20. Juni 2011 (T 1244/07).

1-Click® ist eine eingetragene Marke der Amazon Europe Holding Technologies SCS.

 

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